Maßnahmen

Bauleitplanung

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 19 „Stadthaus Edele“ mit örtlichen Bauvorschriften – für ein Gebiet nördlich der Ubbo-Emmius-Straße und östlich der Hajo-Unken-Straße (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)

 

Bisher durchgeführte Verfahrensschritte:

• Am 03.03.2020 wurde das Vorhaben dem Runden Tisch des Sanierungsgebiets Weststadt präsentiert und am 11.03.2020 im Stadtentwicklungsausschuss (STA) über die Ergebnisse berichtet. Planungsziel des Bebauungsplanes ist eine innerstädtische Nachverdichtung.

Protokoll STA 11.03.2020: Niederschrift (leer.de)

Protokoll Runder Tisch: Konzeptplan mit Abweichungen (leer-weststadt.de)

• Der Aufstellungsbeschluss erfolgte im STA am 29.04.2020, Beschluss am 13.05.2020 im Verwaltungsausschuss (VA)

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• Daraufhin wurde der Vorentwurf erarbeitet, in dem auf Anregungen des Runden Tisches (z.B. der Höhen) eingegangen wurde.

• Die Zustimmung zum Vorentwurf und der frühzeitigen Beteiligung erfolgte im STA 17.11.2020, der Beschluss im VA am 25.11.2020

SessionNet | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.19 (VEP 19) „Stadthaus Edele“ (leer.de)

• die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange ist vom 01.03.2021 bis 09.04.2021 digital durchgeführt worden.

 

Nächste Schritte im förmlichen Verfahren:

• Die eingebrachten Stellungnahmen werden abgewogen und in die Unterlagen eingearbeitet.

• Danach wird im zweiten Schritt der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP 19 erarbeitet.

• Der Entwurf wird der Politik vorgestellt und zur Zustimmung vorgelegt. Der Runde Tisch und die Sanierungskommission des Sanierungsgebiets Weststadt werden parallel einbezogen und informiert.

• Nach Zustimmung zum Entwurf wird erneut eine Beteiligung (Öffentlichlkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange) durchgeführt.

 

Weitere Anregungen sind jederzeit möglich.

 

Derzeitiger Planungsstand (Vorentwurf):

Anlage 1 Planzeichnung VEP19 Stadthaus Edele Vorentwurf (2020-11-02)

Anlage 2 Begründung VEP 19 Vorentwurf

Anlage 3 Ansichten VEP19 (2020)

Anlage 4 Schalltechnischer Bericht VEP19 Stadthaus Edele

 Anlage 5 Baugrundgutachten Stadthaus Edele

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Rahmenplanung

Ohne eine intensive Beteiligung möglichst vieler Menschen, die im Gebiet wohnen und arbeiten, ist eine erfolgreiche und nachhaltige Umsetzung des Projektes nicht möglich. Dementsprechend wurde der Runde Tisch Leer-Weststadt als regelmäßiges Gremium eingerichtet, zu dem alle Bürger*innen der Weststadt eingeladen sind.

 

Der Rat der Stadt Leer hat am 12. Dezember 2019 den Rahmenplan beschlossen.

Rahmenplan Leer-Weststadt (gemäß Ratsbeschluss vom 12.12.2019)

Rahmenplan - bauliche Entwicklung (gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2019)

 

 

 

Planungskonzepte für den Teilbereich Ohlthaverstraße/ Stadtring/ Deichstraße/ Königskamp, die im Rahmen des Runden Tisches vom 07.11.2017 durch die Planungsbüros vorgestellt wurden:

 

Präsentation Büro LOCODROM vom 07.11.2017

Präsentation Büro NSP vom 07.11.2017

Präsentation Büro Kilian + Kollegen vom 07.11.2017

 

Um insbesondere während der ersten Phase der Sanierung, in der die Ziele der Sanierung konkretisiert werden, eine möglichst breite Beteiligung zu erreichen, wurden im Sommer 2017 ergänzend eine Vor-Ort-Beteiligung in der Weststadt, ein Workshop mit Schüler*innen und eine anschließende Zukunftswerkstatt durchgeführt, um Anregungen, Impulse und Gestaltungsvorschläge der ansässigen Bevölkerung einzuholen.

Die Vor-Ort-Beteiligung und der Schüler*innen-Workshop wurden als Beteiligungsformat gewählt, um diejenigen Bevölkerungsgruppen in den Planungsprozess einzubinden, die erfahrungsgemäß in den tradierten Beteiligungsformaten nicht erreicht werden bzw. dort vielfach unterrepräsentiert sind. Die ausführliche Dokumentation der Ergebnisse dieser Beteiligungsprozesse können unter nachfolgendem Link abgerufen werden:

 

Dokumentation Vor-Ort-Beteiligung / SchülerInnenworkshop / Zukunftswerkstatt
 

Die erhobenen Informationen wurden ausgewertet und floßen in die Rahmenplanung der Stadtteilsanierung ein.

 

 

 

 

 


Modernisierung von Gebäuden

Ein wesentliches Sanierungsziel ist die Modernisierung und Instandsetzung der Wohngebäude im Sanierungsgebiet. Neben den Förderprogrammen der NBank und der KfW ist es nunmehr möglich auch von steuerlichen Abschreibungen zu profitieren.

Liegt ein Gebäude in einem förmlich festgelegten und räumlich abgegrenzten Sanierungsgebiet, kann der Eigentümer im Falle einer Modernisierung und Instandsetzung dieses Gebäudes die Möglich­keiten einer erhöhten steuerlichen Abschreibung nach § 7 h (vermietete Gebäude) bzw. § 10f (selbstgenutzte Wohngebäude) Einkommenssteuer­gesetz nutzen. Dabei können die Eigentümer ihre Investitionskosten innerhalb von 12 Jahren steuerlich absetzen. Selbstnutzer können Investitionen innerhalb der ersten 10 Jahre zu jeweils 9 % steuerlich geltend machen. Nur Gebäudeeigentümer, die eine Einkommenssteuererklärung bei einem deutschen Finanzamt abgeben, können den Steuervorteil erhalten. Personen, die nicht zur Einkommenssteuer veranlagt werden, erhalten diese Möglichkeit nicht. Im Zweifelsfall fragen Sie hier bitte Ihren Steuerberater.

Grundlage für die Möglichkeit der steuerlichen Abschreibung ist der Abschluss einer Modernisie­rungs­­vereinbarung nach § 177 Baugesetzbuch mit der Stadt Leer. Die Modernisierungsvereinbarung regelt die Art und den Umfang der beabsichtigten Sanierungs­maßnahme und enthält die Angabe über die voraussichtlich entstehenden Modernisierungskosten, die auf Basis einer Kostenermittlung Ihres Architekten oder mittels der Kostenvoranschläge von Firmen zusammen­gestellt werden.

Ganz wichtig: Die Modernisierungsvereinbarung muss vor dem Beginn der Arbeiten abgeschlossen werden. Deshalb stimmen Sie sich bitte zuerst mit dem Sanierungsbüro ab und fangen erst dann an zu bauen!

Nach Durchführung und Abschluss der Modernisierungsarbeiten sind die gesammelten Rechnungen im Sanierungsbüro einzureichen. Nach Prüfung der Belege stellt die Stadt eine Bescheinigung für das Finanzamt aus.

Bei Fragen steht Ihnen das Sanierungsbüro gern zur Verfügung.

 

Muster Modernisierungsvereinbarung (PDF)

 

 


 

Untersuchung zur Errichtung von Lärmschutzwände entlang des Stadtrings

 

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat mitgeteilt, dass sie auf die wiederholt vorgetragenen Wünsche für eine Verbesserung des Lärmschutzes entlang des Stadtrings reagiert hat. Es wurde in einem ersten Schritt eine schalltechnische Untersuchung durch ein Büro für Lärmschutz durchgeführt. Dabei wurden 499 Gebäude hinsichtlich der Lärmeinwirkungen überprüft, an mehreren Häusern Überschreitungen der Tages- und Nachtgrenzwerte ermittelt. In einem zweiten Schritt wurden Möglichkeiten für einen aktiven Lärmschutz untersucht, d.h. in Teilbereichen sollen Lärmschutzwände errichtet werden. Hierfür laufen Untersuchungen, wie diese an Böschungen oder Brücken angeordnet werden können. Zudem sind Belange der Entwässerung, der Leistungsträger und des Baumschutzes zu klären. Derzeit wird auch geklärt, ob Grunderwerb zu tätigen ist und ob ein Rechtsverfahren Voraussetzung  für die Realisierung der Schallschutzwände ist.

Das Sanierungsmanagement prüft derzeit die Auswirkung für die städtebauliche Sanierungsmaßnahme sowie für die Eigentümer und wird im Rahmen des nächsten Runden Tisches über die Ergebnisse berichten.

Schallschutzwände am Stadtring
Ostfriesen-Zeitung, 08.05.2020

 

 

 

 

 

 


 

Erneuerungskonzept / Vorbereitende Untersuchung

 

 

Erneuerungskonzept / Entwurf des Rahmenplans