Maßnahmen

Bauleitplanung

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.19 „Stadthaus Edele“

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.19 „Stadthaus Edele“ mit örtlichen Bauvorschriften – für ein Gebiet nördlich der Ubbo-Emmius-Straße und östlich der Hajo-Unken-Straße (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)

Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. §3 Abs. 1 BauGB

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Leer hat in seiner Sitzung am 13.05.2020 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 „Stadthaus Edele“ beschlossen. Am 25.11.2020 hat der Verwaltungsausschuss dem Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 zugestimmt und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung aufgestellt. Planungsziel ist eine innerstädtische Nachverdichtung.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung gem. § 2 Abs.4 BauGB, von einem Umweltbericht gem. § 2a BauGB und der Angabe gem. § 3 Abs.2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen wird.

Die Abgrenzungen sind in dem beigefügten Kartenausschnitt dargestellt (ohne Maßstab).

Der Vorentwurf (mit Planzeichnung und Begründung) zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3 Abs.1 BauGB kann in der Zeit von

Montag, den 01.03.2021 bis Freitag, den 09.04.2021

(jeweils einschließlich)

im Internet über www.leer.de unter der Rubrik „Aktuelle Mitteilungen“ / „Stadtplanung aktuell“ / „interaktive Planungsbeteiligung“ eingesehen werden.

Die Beteiligung erfolgt in elektronischer Form durch eine Veröffentlichung im Internet aufgrund von § 3 Abs.1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG).

Zusätzlich liegen die Unterlagen (Planzeichnung, Begründung, Gutachten) im Rathaus der Stadt Leer, Schmiedestraße 7, 26789 Leer, während folgender Dienststunden

Montag von 8:00 Uhr bis 17:45 Uhr
Dienstag bis Donnerstag von  8:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag von  8:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

 

 

zur Einsicht aus. Aufgrund der aktuellen Situation ist für die Einsichtnahme der Unterlagen eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 0491/9782-251 bzw. per E-Mail isabel.hartmann@leer.de notwendig.

Während der Auslegungsfrist besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen zu den Entwürfen bei der Stadt Leer Fachdienst 2.61/Planung schriftlich (Rathausstraße 1 - 26789 Leer) oder mündlich zur Niederschrift (nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter der Telefonnummer (0491/9782-251) vorzutragen. Darüber hinaus können die Stellungnahmen auch per Fax (0491/97827-251) oder im Internet über den oben genannten Pfad eingereicht werden.

Bei gleichlautenden Eingaben (Unterschriftenlisten, vervielfältigte Texte, etc.) wird um die Benennung desjenigen gebeten, der die gemeinschaftlichen Interessen vertritt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung der Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben (§ 4a Abs.6 BauGB), sofern die Stadt Leer deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

Im Hinblick auf das Datenschutzgesetz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass Bauleitplanverfahren öffentliche Verfahren sind. Alle dazu eingehenden Stellungnahmen werden in der Regel in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Person ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Soll eine Stellungnahme nur anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken. Es wird darauf hingewiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für Gesetz bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

Die Bürgermeisterin
Beatrix Kuhl

16. Februar 2021, Stadt Leer (Ostfriesland)

 

Bekanntmachung VEP19 frühzeitige Beteiligung OZ 17.02.2021

Anlage 1 Planzeichnung VEP19 Stadthaus Edele Vorentwurf (2020-11-02)

Anlage 2 Begründung VEP 19 Vorentwurf

Anlage 3 Ansichten VEP19 (2020)

Anlage 4 Schalltechnischer Bericht VEP19 Stadthaus Edele

 Anlage 5 Baugrundgutachten Stadthaus Edele

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Rahmenplanung

Ohne eine intensive Beteiligung möglichst vieler Menschen, die im Gebiet wohnen und arbeiten, ist eine erfolgreiche und nachhaltige Umsetzung des Projektes nicht möglich. Dementsprechend wurde der Runde Tisch Leer-Weststadt als regelmäßiges Gremium eingerichtet, zu dem alle Bürger*innen der Weststadt eingeladen sind.

 

Der Rat der Stadt Leer hat am 12. Dezember 2019 den Rahmenplan beschlossen.

Rahmenplan Leer-Weststadt (gemäß Ratsbeschluss vom 12.12.2019)

Rahmenplan - bauliche Entwicklung (gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2019)

 

 

 

Planungskonzepte für den Teilbereich Ohlthaverstraße/ Stadtring/ Deichstraße/ Königskamp, die im Rahmen des Runden Tisches vom 07.11.2017 durch die Planungsbüros vorgestellt wurden:

 

Präsentation Büro LOCODROM vom 07.11.2017

Präsentation Büro NSP vom 07.11.2017

Präsentation Büro Kilian + Kollegen vom 07.11.2017

 

Um insbesondere während der ersten Phase der Sanierung, in der die Ziele der Sanierung konkretisiert werden, eine möglichst breite Beteiligung zu erreichen, wurden im Sommer 2017 ergänzend eine Vor-Ort-Beteiligung in der Weststadt, ein Workshop mit Schüler*innen und eine anschließende Zukunftswerkstatt durchgeführt, um Anregungen, Impulse und Gestaltungsvorschläge der ansässigen Bevölkerung einzuholen.

Die Vor-Ort-Beteiligung und der Schüler*innen-Workshop wurden als Beteiligungsformat gewählt, um diejenigen Bevölkerungsgruppen in den Planungsprozess einzubinden, die erfahrungsgemäß in den tradierten Beteiligungsformaten nicht erreicht werden bzw. dort vielfach unterrepräsentiert sind. Die ausführliche Dokumentation der Ergebnisse dieser Beteiligungsprozesse können unter nachfolgendem Link abgerufen werden:

 

Dokumentation Vor-Ort-Beteiligung / SchülerInnenworkshop / Zukunftswerkstatt
 

Die erhobenen Informationen wurden ausgewertet und floßen in die Rahmenplanung der Stadtteilsanierung ein.

 

 

 

 

 


Modernisierung von Gebäuden

Ein wesentliches Sanierungsziel ist die Modernisierung und Instandsetzung der Wohngebäude im Sanierungsgebiet. Neben den Förderprogrammen der NBank und der KfW ist es nunmehr möglich auch von steuerlichen Abschreibungen zu profitieren.

Liegt ein Gebäude in einem förmlich festgelegten und räumlich abgegrenzten Sanierungsgebiet, kann der Eigentümer im Falle einer Modernisierung und Instandsetzung dieses Gebäudes die Möglich­keiten einer erhöhten steuerlichen Abschreibung nach § 7 h (vermietete Gebäude) bzw. § 10f (selbstgenutzte Wohngebäude) Einkommenssteuer­gesetz nutzen. Dabei können die Eigentümer ihre Investitionskosten innerhalb von 12 Jahren steuerlich absetzen. Selbstnutzer können Investitionen innerhalb der ersten 10 Jahre zu jeweils 9 % steuerlich geltend machen. Nur Gebäudeeigentümer, die eine Einkommenssteuererklärung bei einem deutschen Finanzamt abgeben, können den Steuervorteil erhalten. Personen, die nicht zur Einkommenssteuer veranlagt werden, erhalten diese Möglichkeit nicht. Im Zweifelsfall fragen Sie hier bitte Ihren Steuerberater.

Grundlage für die Möglichkeit der steuerlichen Abschreibung ist der Abschluss einer Modernisie­rungs­­vereinbarung nach § 177 Baugesetzbuch mit der Stadt Leer. Die Modernisierungsvereinbarung regelt die Art und den Umfang der beabsichtigten Sanierungs­maßnahme und enthält die Angabe über die voraussichtlich entstehenden Modernisierungskosten, die auf Basis einer Kostenermittlung Ihres Architekten oder mittels der Kostenvoranschläge von Firmen zusammen­gestellt werden.

Ganz wichtig: Die Modernisierungsvereinbarung muss vor dem Beginn der Arbeiten abgeschlossen werden. Deshalb stimmen Sie sich bitte zuerst mit dem Sanierungsbüro ab und fangen erst dann an zu bauen!

Nach Durchführung und Abschluss der Modernisierungsarbeiten sind die gesammelten Rechnungen im Sanierungsbüro einzureichen. Nach Prüfung der Belege stellt die Stadt eine Bescheinigung für das Finanzamt aus.

Bei Fragen steht Ihnen das Sanierungsbüro gern zur Verfügung.

 

Muster Modernisierungsvereinbarung (PDF)

 

 


 

Untersuchung zur Errichtung von Lärmschutzwände entlang des Stadtrings

 

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat mitgeteilt, dass sie auf die wiederholt vorgetragenen Wünsche für eine Verbesserung des Lärmschutzes entlang des Stadtrings reagiert hat. Es wurde in einem ersten Schritt eine schalltechnische Untersuchung durch ein Büro für Lärmschutz durchgeführt. Dabei wurden 499 Gebäude hinsichtlich der Lärmeinwirkungen überprüft, an mehreren Häusern Überschreitungen der Tages- und Nachtgrenzwerte ermittelt. In einem zweiten Schritt wurden Möglichkeiten für einen aktiven Lärmschutz untersucht, d.h. in Teilbereichen sollen Lärmschutzwände errichtet werden. Hierfür laufen Untersuchungen, wie diese an Böschungen oder Brücken angeordnet werden können. Zudem sind Belange der Entwässerung, der Leistungsträger und des Baumschutzes zu klären. Derzeit wird auch geklärt, ob Grunderwerb zu tätigen ist und ob ein Rechtsverfahren Voraussetzung  für die Realisierung der Schallschutzwände ist.

Das Sanierungsmanagement prüft derzeit die Auswirkung für die städtebauliche Sanierungsmaßnahme sowie für die Eigentümer und wird im Rahmen des nächsten Runden Tisches über die Ergebnisse berichten.

Schallschutzwände am Stadtring
Ostfriesen-Zeitung, 08.05.2020

 

 

 

 

 

 


 

Erneuerungskonzept / Vorbereitende Untersuchung

 

 

Erneuerungskonzept / Entwurf des Rahmenplans