Bauleitplanung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.19 „Stadthaus Edele“

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.19 „Stadthaus Edele“ mit örtlichen Bauvorschriften – für ein Gebiet nördlich der Ubbo-Emmius-Straße und östlich der Hajo-Unken-Straße (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)

 
Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. §3 Abs. 1 BauGB

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Leer hat in seiner Sitzung am 13.05.2020 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 „Stadthaus Edele“ beschlossen. Am 25.11.2020 hat der Verwaltungsausschuss dem Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 zugestimmt und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung aufgestellt. Planungsziel ist eine innerstädtische Nachverdichtung.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung gem. § 2 Abs.4 BauGB, von einem Umweltbericht gem. § 2a BauGB und der Angabe gem. § 3 Abs.2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen wird.

Die Abgrenzungen sind in dem beigefügten Kartenausschnitt dargestellt (ohne Maßstab).

Der Vorentwurf (mit Planzeichnung und Begründung) zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3 Abs.1 BauGB kann in der Zeit von

Montag, den 01.03.2021 bis Freitag, den 09.04.2021

(jeweils einschließlich)

im Internet über www.leer.de unter der Rubrik „Aktuelle Mitteilungen“ / „Stadtplanung aktuell“ / „interaktive Planungsbeteiligung“ eingesehen werden.

Die Beteiligung erfolgt in elektronischer Form durch eine Veröffentlichung im Internet aufgrund von § 3 Abs.1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG).

Zusätzlich liegen die Unterlagen (Planzeichnung, Begründung, Gutachten) im Rathaus der Stadt Leer, Schmiedestraße 7, 26789 Leer, während folgender Dienststunden

Montag von 8:00 Uhr bis 17:45 Uhr
Dienstag bis Donnerstag von  8:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag von  8:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

 

 

zur Einsicht aus. Aufgrund der aktuellen Situation ist für die Einsichtnahme der Unterlagen eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 0491/9782-251 bzw. per E-Mail isabel.hartmann@leer.de notwendig.

Während der Auslegungsfrist besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen zu den Entwürfen bei der Stadt Leer Fachdienst 2.61/Planung schriftlich (Rathausstraße 1 - 26789 Leer) oder mündlich zur Niederschrift (nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter der Telefonnummer (0491/9782-251) vorzutragen. Darüber hinaus können die Stellungnahmen auch per Fax (0491/97827-251) oder im Internet über den oben genannten Pfad eingereicht werden.

Bei gleichlautenden Eingaben (Unterschriftenlisten, vervielfältigte Texte, etc.) wird um die Benennung desjenigen gebeten, der die gemeinschaftlichen Interessen vertritt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung der Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben (§ 4a Abs.6 BauGB), sofern die Stadt Leer deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

Im Hinblick auf das Datenschutzgesetz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass Bauleitplanverfahren öffentliche Verfahren sind. Alle dazu eingehenden Stellungnahmen werden in der Regel in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Person ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Soll eine Stellungnahme nur anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken. Es wird darauf hingewiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für Gesetz bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

Die Bürgermeisterin
Beatrix Kuhl

16. Februar 2021, Stadt Leer (Ostfriesland)

 

Bekanntmachung VEP19 frühzeitige Beteiligung OZ 17.02.2021

Anlage 1 Planzeichnung VEP19 Stadthaus Edele Vorentwurf (2020-11-02)

Anlage 2 Begründung VEP 19 Vorentwurf

Anlage 3 Ansichten VEP19 (2020)

Anlage 4 Schalltechnischer Bericht VEP19 Stadthaus Edele

 Anlage 5 Baugrundgutachten Stadthaus Edele